Die SPD Isernhagen steht für Offenheit und Toleranz. Anmerkungen zur AfD.

Für Toleranz und Offenheit!

Populisten werden in ihren Aussagen nie konkret, sondern emotionalisieren mit provozierenden Äußerungen jenseits aller Rationalität. Sie interessieren sich nicht für die konkreten Probleme der Menschen, sondern versuchen durch Ängste schürende Formulierungen zu verunsichern und zu spalten. Dies ist auch in Isernhagen bei den Veröffentlichungen im Flyer der AfD zur Kommunalwahl, in dem Bericht zur 1.Ratssitzung („Homepage“ AfD) und nun auch im Blick (Nr. 1) nachzulesen. Besonders demagogisch und diffamierend sind ihre 26 Fragen an die Gemeindeverwaltung zur Situation der Flüchtlinge in Isernhagen (siehe Bürgerinformationsportal: Anfrage AfD vom 07.12.2016). In ihren Fragen und Formulierungen wird unmissverständlich deutlich, dass sie der Meinung sind, dass das Grundgesetz Artikel 1 (1): „Die Würde des Menschen ist unantastbar" und (2) „Menschenrechte“, wohl nicht für alle Menschen Gültigkeit hat.

Die SPD hat zur Kommunalwahl ein umfangreiches Wahlprogramm vorgelegt, an diesem werden wir uns messen lassen. Eingeleitet wird es u. a. mit den Sätzen: (… für alle) Bürgerinnen und Bürger soll das Leben … lebenswerter, gerechter und freier gestaltet (werden). (Dabei setzen wir auf) eine solidarische Bürgergesellschaft. Es geht nicht um „Ängste“ (AfD), sondern um ein tolerantes und offenes Zusammenleben, in dem Fremde auch zu Freunden werden können. Isernhagen ist bunt, vielfältig, die Bürger_innen sind engagiert und offen. Wir wollen, dass das so bleibt und weiterhin gepflegt und bewahrt wird. Diese engagierte Toleranz und Offenheit wird besonders deutlich bei den über 200 Personen, die im Helfernetzwerk engagiert sind und den Flüchtlingen helfen, sich in ihrer neuen Umgebung zurechtfinden zu können.

Die AfD in Isernhagen versucht seriös zu wirken, distanziert sich aber nicht von Äußerungen ihrer Partei, wo Beatrix von Storch die Polizei an der Grenze auch auf Frauen und Kinder schießen lassen will, und auch nicht von den unsäglichen Äußerungen des AfD-Vorsitzenden von NRW anlässlich des Terroranschlags zu Weihnachten in Berlin. Wer den Satz „Wann schlägt der deutsche Rechtsstaat zurück? Wann …Es sind Merkels Tote“ nicht mit klaren Worten verurteilt, zeigt sein wahres Gesicht. Es sind nicht Flüchtlinge, nein, es sind Terroristen, die sich als Flüchtlinge tarnen, die für diesen und andere Anschläge verantwortlich sind.

Es wird Zeit, dass sich die Vertreter der AfD in Isernhagen, die sich nach außen hin immer so seriös geben, sich in ihren demagogischen und diffamierenden Fragen (s.o.) als populistisch und rassistisch zu erkennen geben, endlich als das enttarnt werden, als was sie in Wirklichkeit sind: Populisten und Spalter der Gesellschaft, die Tabubrüche begehen, um sich immer wieder in den Vordergrund zu schieben.

Wolfgang Dorn (Ortsvereinsvorsitzender)

Hans-Edgar Ojemann (Fraktionsvorsitzender)