Volksparteien können weiter Erfolg haben – die niedersächsischen Wahlen vor einem Jahr haben das gezeigt.

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger Landtagswahlen, zwischendurch Bundestagswahlen und dann ein kurzer und dafür intensiver Wahlkampf. Schließlich ein wunderschöner Wahlabend mit einem tollen Ergebnis der SPD und Freude pur.
Was aber daneben an dem Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen bemerkenswert gewesen ist: Es war ein Vertrauensbeweis für die Volksparteien SPD und CDU, die zusammen mehr als 3/4 der Stimmen erhalten haben. Seitdem ist eine Menge Wasser die Leine und auch die Spree hinuntergeflossen, und ich weiß nicht, ob ein solches Ergebnis heute wiederholbar wäre. Aber in einem wäre ich mir sicher, das nämlich im Grundsatz in Niedersachsen nach wie vor das Modell von Volksparteien erfolgreich ist.

Daran habe ich denken müssen, als ich gestern die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern gesehen habe. Positiv gesehen: Die SPD in Niedersachsen ist jetzt auf Augenhöhe mit der CSU in Bayern – das hätte früher auch keiner geglaubt. Aber die hart erarbeitete und krachende Niederlage der CSU ist ja nicht alles. Die Breitbeiner von der CSU haben auch im eigenen Land und zum eigenen Schaden das Geschäft der AfD betrieben und für ein viel zu starkes Abschneiden der AfD gesorgt. Im Zweifel wird halt das Original gewählt.

Für die SPD ist das Ergebnis trotz des hohen Einsatzes der Wahlkämpferinnen und -kämpfer deprimierend, anders lässt es sich leider nicht sagen. Sicher wird sich die bayrische SPD fragen, worin landesinterne Gründe bestehen. Aber auch auf der Bundesebene ist der Schaden offensichtlich, den die CSU und ihr Vorsitzender Seehofer angerichtet haben. Diesen Schaden bekommen auch die anderen Regierungsparteien zu spüren. Nach einer ganzen Kette von handfesten Krisen ist das Vertrauen in der Bevölkerung spürbar angeknackst, das zeigen viele Umfragen.

Aber zurück zu den Volksparteien: Richtig ist, dass es immer weniger Stammwählerinnen und -wähler gibt, die ihre Partei auf Gedeih und Verderb unterstützen. Das muss für eine lebendige Demokratie ja nicht schlecht sein und sorgt für mehr Wettbewerb. Volksparteien sind Parteien, die sich darum bemühen, eine Klammer zu bilden für ganz unterschiedliche Teile der Gesellschaft. Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist für eine große Mehrheit in der Bevölkerung nach wie vor ein echtes Anliegen und deswegen können auch unter den aktuellen Bedingungen Volksparteien weiter Erfolg haben – sie müssen es halt richtig machen. Die hessische Landtagswahl in zwei Wochen ist dafür die nächste Chance und die Startposition der hessischen SPD und von Thorsten Schäfer-Gümbel ist dort um einiges besser als in Bayern.  Ihr Stephan Weil