Die Europäische Union: Wohlstand und Arbeit in Niedersachsen

Die EU ist ein Garant für den Frieden in Europa und auch für unseren Wohlstand. Niedersachsen ist ein Automobilland: Autos, Autokomponenten und Maschinen sind unsere Exportwaren. Auch Milch- und Fleischerzeugnisse werden aus Niedersachsen in andere EU-Länder exportiert. Unsere wichtigsten Handelspartner sind die Niederlande, Frankreich und momentan noch Großbritannien.

Für die niedersächsischen Unternehmen ist die EU mit großem Abstand der bedeutendste Markt. Deshalb profitieren wir vom zollfreien Handel und den offenen Grenzen zu unseren Nachbarn. Alles, was den grenzübergreifenden Handel einschränkt, gefährdet Arbeitsplätze in Niedersachsen. Viele der einzelnen Komponenten für die bei uns produzierten Fahrzeuge stammen aus verschiedenen Ländern. Wie viele andere Produkte werden sie in integrierten Lieferketten hergestellt, d.h. Produktionsschritte finden im Vereinigten Königreich, in Niedersachsen oder an anderen Orten in Europa statt. Dieses System zu unterbrechen, wie zum Beispiel durch den Brexit, wird bei unseren Unternehmen hohe Kosten verursachen und gefährdet viele Arbeitsplätze.

Die EU ist eine ökonomische Erfolgsgeschichte, aber es gibt auch Punkte, an denen wir arbeiten müssen. Wer in Europa viel Geld verdient, der soll auch einen angemessenen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten. Deshalb fordern wir eine europaweite Finanztransaktionssteuer, eine gemeinsame Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer und einheitliche Mindeststeuersätze.

Reinhard Lensch, Vorsitzender der SPD Isernhagen