Schnelle Digitalisierung und eine Digital-Steuer für Großkonzerne

Die Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen für die kommenden Jahre.  Damit Europa auch in Zukunft eine starke und innovative Gemeinschaft bleibt, setzt sich die EU für eine schnelle Digitalisierung ein.

Digitale Grenzen werden abgebaut und Roaming-Gebühren sind abgeschafft. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Europäer die gleichen Preise für Anrufe, SMS und Datenübertragung wie bei sich zuhause. Weiter wird die Portabilität von Inhalten ermöglicht, abonnierte Film- und Musikdienste oder E-Books können auch auf Reisen ins EU-Ausland mitgenommen und genutzt werden.

Die Herausforderungen betreffen alle EU-Staaten und sie lassen sich deswegen am besten durch gemeinsames und abgestimmtes Handeln angehen. Deutschland liegt bislang noch im europäischen Mittelfeld, wenn es um die Entwicklung der digitalen Infrastruktur geht. Der digitale Binnenmarkt der EU bietet Anreize für Bund und Länder, die digitale Infrastruktur auszubauen.

Bei allen Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet, es gibt auch Probleme, die es zu lösen gilt. Internetkonzerne wie z. B. Google, Apple und Facebook verdienen in der EU Milliarden, sie zahlen hier aber kaum Steuern.

Deshalb fordern wir eine Digitalsteuer, damit die Unternehmen ihre Steuern auch dort bezahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften.

Jan Hartge, Stellv. Vorsitzender der SPD Isernhagen