SPD diskutierte mit Bürgern und Genossen – eine Nachlese zur Europawahl

Die SPD Isernhagen hatte am 13.06. Genossinnen und Genossen sowie interessierte Bürger ins Restaurant Amadeus in Altwarmbüchen zu einer Nachlese zur Europawahl eingeladen. Die letzten Wochen und Monate waren für unsere Partei und ihre Mitglieder nicht einfach. Die Europawahl haben wir nicht nur verloren, wir haben ein historisch schwaches Ergebnis erzielt, obwohl vor Ort ein engagierter Wahlkampf geführt wurde. Die SPD-nahe Wählerschaft konnte nicht von unserer grundsätzlich guten Politik überzeugt werden.

Die Anwesenden diskutierten insbesondere darüber, wie sich die Volkspartei SPD neu aufstellen muss. In dem Gespräch kam auch eine große Unzufriedenheit der Teilnehmer mit dem Vorgehen in den letzten Wochen und Monaten zum Ausdruck. So hat die Partei in der unionsgeführten großen Koalition zu viel auf Kompromiss geachtet und zu wenig eigenes Profil gezeigt. Schließlich war auch der Umgang des Führungspersonals mit sich und Anderen Gegenstand heftiger Kritik.

Konsens war, dass die SPD mit ihren Themen aus dem Koalitionsvertrag, aber auch mit neuen Themen mehr Format gewinnen muss. Ob dies weiter in einer großen Koalition oder nur in der Opposition gehen kann, war dann Gegenstand einer emotionalen Diskussion, die auch beinhaltete, ob neues Personal zur Herausarbeitung des sozialdemokratischen Markenkerns erforderlich sei.

Die SPD müsse ihren Kampfgeist wiederfinden und die Themen der Zeit, insbesondere auch Fragen des Umweltschutzes, der Reformierung des Sozialstaates und der Digitalisierung der Arbeitswelt verstärkt aufgreifen und damit das Profil der Sozialdemokraten Deutschlands fortentwickeln und stärken. Einig war man sich dann wieder, dass es ein „weiter so“ keinesfalls geben kann.

Reinhard Lensch, Vorsitzender der SPD Isernhagen