Demokratie wagen – ein Statement

Unsere SPD ist 156 Jahre alt und immer noch die mitgliederstärkste Partei Deutschlands.

Die Wahl des neuen Parteivorsitzes der Bundes SPD zeigt, dass die Partei immer noch lebhaft diskutiert und damit ein gutes Beispiel für demokratische Teilhabe zeigt.

Ich verstehe unsere Demokratie als Wertegemeinschaft und dazu gehört eine gerechte Umverteilung, um Menschen gleiche Lebenschancen in unserer Gesellschaft zu ermöglichen.

Die SPD hat in den vergangenen Monaten viele Ziele und Durchbrüche hierzu erreicht. Die jährliche Einkommensgrenze wurde auf 100 T€ für Kinder von pflegebedürftigen Eltern hinaufgesetzt. Die Hartz IV Sanktionen wurden positiv für die Bezieher verändert. Ein Mietendeckel ist in vielen Städten beschlossen. Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist für viele Menschen endlich festgelegt.

Ich sehe eine Gefährdung unserer Demokratie durch eine erschreckende Entwicklung des Rechtsextremismuses in unserem Land. Durch jene, die vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, die ein völkisches, nationalitistisches Weltbild vertreten und Personen, die mit rechtsextremen Anschauungen in Entscheiderpositionen sitzen. Das ist gefährlich für ein friedliches und demokratisches Miteinander.

Von diesen Bestrebungen grenzt sich die SPD klar ab. Wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft erreichen, nicht die Spaltung Deutschlands und Abgrenzung zu Europa.

Leyla Hatami, SPD Isernhagen